Blog

,,Umweltministerin Schulze SPD plant, Benzin und Heizöl teurer zu machen”

3112

Deutschland läuft beim Klimaschutz hinterher. Umweltministerin Schulze plant deshalb, Benzin und Heizöl teurer zu machen – gemeinsam mit Finanzminister Scholz, wie sie sagt. Der widerspricht der Ankündigung allerdings. Bundesumweltministerin Svenja Schulze will zusammen mit Finanzminister Olaf Scholz mehr Druck beim

,,Tschechiens Regierung lehnt UN-Migrationspakt ab!”

1336

Prag – Nach dem Rückzieher Österreichs und Polens beim Migrationspakt wendet sich auch der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis gegen das Abkommen. Er sei mit den Beschlüssen der Vereinten Nationen (UN) nicht einverstanden, sagte Babis am Donnerstag vor Abgeordneten. Deshalb werde

,,Polen lehnt UN-Migrationspakt ab!”

4440

Polen wird UN-Migrationspakt wahrscheinlich ablehnen! Auch Polen wird sich mit großer Wahrscheinlichkeit aus dem geplanten Migrationspakt der Vereinten Nationen zurückziehen. „Wir sind der Ansicht, dass unsere souveränen Prinzipien absolute Priorität haben“, sagte Morawiecki nach den deutsch-polnischen Regierungsberatungen mit Merkel und ihrem

,,CDU rechnet mit Rückkehr von AfD-Wählern!”

2817

Nach Ansicht des Unions-Innenexperten könnte der Rückzug Merkels von der Parteispitze dabei helfen, ehemalige CDU-Anhänger zurückzugewinnen. Von einem neuen Parteivorsitzenden fordert er ein klares Profil und Haltung. AfD-Chefin Alice Weidel sieht den Rückzug auch als Erfolg der AfD. Der CDU-Bundestagsabgeordnete

,,Steinbrück und Gabriel möchten Nahles rauswerfen!”

1654

So könne es mit der SPD nicht mehr weitergehen, findet nach Sigmar Gabriel jetzt auch Peer Steinbrück. Der Rat des früheren Kanzlerkandidaten und Finanzministers: mehr angreifen, mehr provozieren – und einen anderen Vorsitzenden. Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück rät seiner

,,Österreich lehnt Beitritt zum UN-Migrationspakt ab!”

1108

 Koalition will “keine Vermischung Asyl/Migration”.   Im Dezember soll in Marrakesch in Marokko jener “Migrationspakt” beschlossen werden, über den die UNO globale Grundsätze für den Umgang mit Flüchtlingen und Migranten festlegen will. Der Pakt ist zwar nicht bindend, wurde aber bereits

,,Kein Erste-Hilfe-Kurs für AfD-Mitarbeiter”

1185

Wiederbelebung, Druckverband, stabile Seitenlage: Die AfD-Fraktion im Bundestag will ihre Mitarbeiter schulen lassen. Doch die Ausbilder machen einen Rückzieher. Der Arbeiter-Samariter-Bund hat einen Erste-Hilfe-Kurs für AfD-Fraktionsmitarbeiter im Bundestag unter Verweis auf den Wertekodex der Hilfsorganisation abgesagt. Der ASB wolle keinerlei Geschäftsbeziehungen mit

,,SPD und Grüne wollen Fahrverbote für Benziner!”

4289

Auch in Berlin gibt es künftig Diesel-Fahrverbote. Davon könnten erstmals auch neue Euro-6-Diesel betroffen sein, berichtet der rbb. Bundesweit betrifft die neue Verbots-Welle damit rund 15 Millionen Autofahrer. Der Glaube, Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6 seien vor Fahrverboten relativ

,,Frauke Petry bald vor Gericht!”

1126

,,Frauke Petry bald vor Gericht!” Nach ihrem Austritt aus der AfD ist Ex-Parteichefin Frauke Petry fast völlig in Vergessenheit geraten. Ihre Reden im Bundestag als fraktionslose Abgeordnete verhallen kommentarlos. Bald dürfte sie wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rücken –

,,Grüne möchten mehr Flüchtlinge aufnehmen in Deutschland!”

2298

Habeck kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik “Dieses Auf-Sicht-Fahren ist das Problem”: Grünen-Chef Robert Habeck kritisiert Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik. Die Bundesregierung habe 2015 alle Warnungen ignoriert und das Land nicht vorbereitet. Bislang haben die Grünen die Flüchtlingspolitik von Merkel unterstützt. Doch