,,Frauke Petry bald vor Gericht!”

,,Frauke Petry bald vor Gericht!”

1148 M. Müller
Added by 27. Oktober 2018

,,Frauke Petry bald vor Gericht!”

Nach ihrem Austritt aus der AfD ist Ex-Parteichefin Frauke Petry fast völlig in Vergessenheit geraten. Ihre Reden im Bundestag als fraktionslose Abgeordnete verhallen kommentarlos. Bald dürfte sie wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rücken – wegen eines Prozesses um Meineid, den die Staatsanwaltschaft ihr vorwirft.

Wer Frauke Petrys Reden im Bundestag erlebt, kann schnell ahnen, in welchem Wechselbad der Gefühle sich die 43-jährige Sächsin befinden muss. Nach ihrem Partei-Putsch gegen AfD-Gründer Bernd Lucke 2015 flogen ihr Stimmen und Aufmerksamkeit nur so zu. Ihre umstrittene Rolle als AfD-Parteichefin bescherte den etablierten Volksparteien dann ein Beben, dessen größte Schäden vor allem bei Union und SPD möglicherweise noch immer in der Zukunft liegen.

Seit etwas mehr als einem Jahr hat die fünffache Mutter nun ein Podium für ihre Politik, das besser ist als alles Vorherige: den deutschen Bundestag. Doch wenn die promovierte Chemikerin am Rednerpult spricht, scheint es selbst bei vollbesetztem Plenum, als sei sie unsichtbar und habe keine Stimme. Kein Applaus, kein Kommentar, nicht mal Buhrufe, nur Grabesstille herrscht in der Regel. Das Schicksal einer fraktionslosen Abgeordneten hatte sie sich selbst beschert, nachdem sie am Tag nach der Bundestagswahl ihr Amt niederlegte und wegen interner Streitigkeiten aus Partei und Fraktion austrat.

So medienwirksam, wie Petry ihren Abgang bei der ersten AfD-Pressekonferenz als Bundestagspartei an jenem 25. September 2017 inszenierte, wird ihr nächster großer Auftritt sicher nicht verlaufen. Doch sie wird erneut Aufmerksamkeit bekommen – wenngleich mit einem Thema, das nicht mit ihrer politischen Zukunft in der „Blauen Partei“, sondern schon wieder mit der Vergangenheit zu tun hat. Denn im kommenden Jahr wird sie sich vor dem Dresdner Landgericht wegen Meineids verantworten müssen. Das Gericht ließ nun die Anklage zur Hauptverhandlung zu.

Die Staatsanwaltschaft wirft Petry vor, als Zeugin am 12. November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages „wahrheitswidrige Angaben“ gemacht haben. Petry hatte einen Irrtum eingeräumt, zugleich aber versichert, nicht absichtlich falsch ausgesagt zu haben.

Im Detail geht es bei den Vorwürfen um Angaben zu Darlehen der Kandidaten für die Finanzierung des AfD-Wahlkampfes vor der Landtagswahl 2014. Petry hatte unter Eid bekräftigt, dass es den Kandidaten selbst überlassen war, nach erfolgreicher Wahl in den Landtag auf die Rückzahlung des Wahlkampfdarlehens zu verzichten und sie als Spende zu behandeln. In den Verträgen jedoch ausdrücklich, dass der Verzicht auf die Rückzahlung vereinbart war.

Um die Pläne für die “Blaue Partei” steht es schwarz

Petry hatte für ihren ersten Sitz im Bundestag dem CDU-Kandidaten in ihrem Wahlkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge das Direktmandat abgejagt und als Parteichefin die AfD mit 12,6 Prozent in den Bundestag gebracht. Nach dem Paukenschlag-Austritt aus der Partei folgten ihr im sächsischen Landtag vier weitere Parteikollegen in Sachsen, wo Petry ebenfalls noch ein Mandat hat.

Doch was ihre Pläne mit der „Blauen Partei“ betrifft, die sie als konservative, wirtschaftspolitisch liberale Alternative ohne rechtsextreme Tendenzen zur AfD gründete, sieht es eher schwarz aus. Bisher soll die Bewegung noch nicht einmal 100 Mitglieder haben. Und zu einer Veranstaltung im quirligen, weltoffenen Leipzig Ende August kamen nach Medienberichten nicht einmal zehn Besucher, um der ehemaligen AfD-Frontfrau zuzuhören.

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