,,Merkel kurz vor Rücktritt?”

,,Merkel kurz vor Rücktritt?”

15366 M. Müller
Added by 20. Juli 2018

Es ist ein Satz, der in den vergangenen Jahren zu einer Art Erkennungsslogan für jene geworden ist, die glauben, dass in diesem Land etwas schief läuft: “Merkel muss weg” 

Man hört ihn bei der AfD oder auf WfD-Demonstrationen in Berlin. Bei den Demonstrationen in Cottbus, Dresden, München, Halle, Kandel, Hamburg, Rostock, Hannover. Und man kann ihn tausendfach in den Kommentarspalten der Internetforen lesen.

Selbst ein CSU-Minister sorgte im Asylstreit für Schlagzeilen, als er bei einem Dorffest “Merkel muss weg” skandierte. Viele Beobachter des Treibens in Berlin gelangten im Machtkampf zwischen CDU und CSU zu der Annahme, es sei das erklärte Ziel von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder, die Kanzlerin zu stürzen. Weil mit Merkel die absolute Mehrheit im Freistaat nicht mehr möglich sein würde.

“Merkel muss weg!” – das ist für Tausende Bürger und Bürgerinnen die Lösung all jener Probleme, die sich in den vergangenen Jahren in Deutschland angesammelt haben.

Ähnliches FotoFoto: Wir für Deutschland WfD-Demonstrationen in Berlin

Merkels Politik ohne Zukunft für Deutschland und ihrer Jugend

Seit 13 Jahren regiert die CDU-Politikerin nun schon das Land. Während ihres ersten Bundestagswahlkampfs im Jahr 2005 hatte wohl kaum jemand damit gerechnet, dass die Politikerin aus der Uckermark ähnlich lang die Bundesregierung führen könnte wie ihr einstiger Ziehvater Helmut Kohl. Und es gibt durchaus Menschen, denen es derzeit nicht schlecht geht in der Merkel-Republik.

Es gibt jedoch auch gute Gründe, gegen die Politik von Frau Merkel zu sein. Unter ihrer Führung sind soziale Brüche zu Tage getreten – sowohl zwischen Arm und Reich als auch zwischen Stadt und Land. Ihre Rentenpolitik ist ein Desaster für die junge Generation. Und an guten Visionen für die kommenden Jahrzehnte mangelt es ihr auch. Bei 7’000,000 Menschen die von Altersarmut betroffen sind und dazu noch jedes 6. Kind in Kinderarmut lebt. Kann man sagen, Merkels Politik ist gescheitert. Immer mehr Rentner in Deutschland, müssen ihre Rente mit Pfandflaschen sammeln aufbessern!

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Deutschland blickt unter Kanzlerin Merkel oft auf die Gegenwart und viel zu selten auf die Zukunft der Rentner und Jugend. 

Das politische Ende von Merkel – steht kurz bevor!

Die CDU/CSU kommt in aktuellen Umfragen gerade noch auf 30 Prozent. Sollte es dabei bis zur Landtagswahl im Oktober bleiben, wäre es das schlechteste Wahlergebnis für die Christsozialen seit 1954.

Aus machtpolitischen Gründen hat die CSU-Spitze wochenlang die Koalition infrage gestellt. Zwischenzeitlich drohte Horst Seehofer sogar damit, die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU aufzukündigen. Darüber hinaus ließ er die Öffentlichkeit wissen, dass er “mit dieser Frau” nicht mehr zusammenarbeiten könne. Gebracht hat es ihm nichts.

Ähnlich begossen standen übrigens auch viele Leitmedien da. Sie hatten tagelang das nahende Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel herbeigeschrieben. Und haben sich mal wieder geirrt. Wie oft eigentlich noch?

Wer sollte nach Merkel kommen?

Es ist nicht nur so, dass es der Fundamentalopposition gegen Merkels Politik an mehrheitsfähigen Konzepten fehlt, wie man dieses Land anders gestalten könnte. Auch aus europäischer Sicht ist derzeit völlig unklar, wer die Rolle vom Merkel einnehmen könnte, wenn sie eines Tages nicht mehr regiert.

Nicht zu Unrecht war Merkels erneute Kandidatur bei der Bundestagswahl 2017 eine Reaktion auf die Bedrohung durch den sich zusehends internationalisierenden Populismus.

Und nicht umsonst schießt sich Donald Trump derzeit auf die Kanzlerin und auf Deutschland ein. Er weiß, dass Angela Merkel sich sehr effektiv jenen Kräften entgegenstellt, die am Fundament der liberalen Demokratie herumhacken.

Währenddessen posiert Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit dem neuen US-Botschafter Richard Grenell für Selfies. Eben jenem Grenell, dem viele das Berufsverständnis eines kolonialen Statthalters zuschreiben, weil er sich im Namen seines Präsidenten aktiv in die deutsche Politik einmischt.

Glauben deutsche Konservative ernsthaft, dass dieser Jens Spahn ein Kanzler sein könnte, der deutsche Interessen vertritt?

Natürlich gibt es einen festen Kern von Menschen, die einen Regierungswechsel um jeden Preis fordern. 32’000 Menschen haben sich der AfD angeschlossen, die seit Jahren für die “Merkel muss weg!”-Fraktion den roten Teppich ausrollt.

Auch in der CSU gibt es Menschen, die einerseits an Merkels Bundesregierung beteiligt sind, aber andererseits Fundamentalopposition betreiben.

Wer wirklich einen Regierungswechsel will, sollte sich Gedanken um ein gesellschaftliches Alternativprogramm zur Politik der Kanzlerin machen. So funktioniert Demokratie. Man muss der Gegenwart die mehrheitsfähige Vision einer besseren Zukunft entgegensetzen.

 

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